Zum Wahlkampfauftakt der CDU in Oberhausen präsentierte sich Ministerpräsident Jürgen Rüttgers gewohnt kämpferisch. Doch beim Thema Energie hielt sich der CDU-Frontmann sehr bedeckt. Man wolle “moderne Kraftwerke bauen”; vom Abscheiden des CO2 und Verpressen in unterirdischen Speicherstätten – bekannt als CCS-Technik (Carbon Dioxide Capture and Storage) – halte er aber nichts. CO2 sei ja an sich kein gefährlicher Stoff, man könne andere Produkte aus ihm machen. Und eine zweite Energieschiene wolle man schaffen: mit regenerativen Energien – um unabhängig von ausländischem Öl und Gas zu bleiben und CO2 einzusparen. Und viele Elektroautos einführen.
Dabei blieb es dann aber auch. Auch der Seitenhieb auf die Grünen, die sich ja modernen Kraftwerksbauten verschlössen, fiel eher milde aus. Den potenziellen Koalitionspartner will Rüttgers sicher nicht verprellen.
Und weil nicht zuletzt etwa ein Drittel der Wähler klar gegen Atomenergie entschieden ist, blieb dieses unpopuläre Thema gleich ganz vom Tisch.
Ministerpräsident mit wenig Energie
Jürgen Rüttgers hatte genug andere Themen dabei, um die Energiefrage aussparen zu können. Für sie blieb es bei nur wenigen knappen Sätze in einer ansonsten umfangreichen Auftaktrede. Schade, hier hätte man deutlichere Positionen erwartet. Vor dem Centro-Park, zu dem die Arena Oberhausen gehört, informierten Greenpeaceaktivisten unter dem Titel “Aussteigerland NRW” über die Bedeutung der Landtagswahl am 9. Mai 2010 für den Atomausstieg. Kippt die schwarz-gelbe Mehrheit am Rhein, ist eine Verlängerung des Ausstiegs im Bundesrat wohl nicht beschlussfähig.